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Bezug: Thüringer Allgemeiner / Apoldaer Allgemeine vom 18.Dezember 2012

Aus der Sicht des Bürgerbeirates sind die Ausführungen des Landrates zum Ausbau der „Hinteren Bahnhofstraße“ recht irritierend und kommen auch zum jetzigen Zeitpunkt überraschend.

Vorab: Wenn es im Landratsamt als Genehmigungsbehörde zu einem Bauvorhaben fachliche Bedenken gibt, müssen diese natürlich geäußert werden – und zwar so zeitnah wie möglich. Das gilt auch für Erkenntnisse, die sich erst im Laufe der Bearbeitung ergeben oder dadurch entstehen, dass die obere Denkmalschutzbehörde des Landes die fachlichen Bedenken des Kreises einfach nicht teilen mag.

Etwas anders sieht es aus Bürgersicht jedoch aus, wenn eine Behörde zugleich Anlieger eines zu begutachtenden Bauvorhabens ist. Es irritiert schon sehr, dass der „Anwohner Landratsamt“ bislang keinen Grund sah, seine Interessen in die öffentlichen Planungsprozesse des Bauvorhabens „Hintere Bahnhofstraße“ einzubringen und sich erst jetzt und dann auch nur aus der Sicht einer Genehmigungsbehörde mit dem Vorhaben zu befassen scheint.

So hatte sich eine Reihe anderer Hauseigentümer und Anlieger am 17.Juli 2012 beim Bürgerspaziergang des Bürgerbeirates über die aktuellen Planungen informiert und sich im Anschluss an der Erarbeitung des Bürgerkataloges beteiligt. Auch die öffentliche Anwohnerversammlung am 27.September bot dem Landratsamt eine weitere Möglichkeit, wie andere Anlieger auch Bedenken und Anregungen vorzubringen.

Sowohl zum Ausbau der hinteren Bahnhofstraße als auch zu den Nutzungsmöglichkeiten der Kernzonen liegen die erarbeiteten Bürgerkataloge im Bürgerbüro bzw. unter buergerbeirat.ausapolda.de (ohne www.) öffentlich aus. Darin wünschen die Bürgerinnen und Bürger in der Bahnhofstraße unter anderem einen möglichst geräuscharmen Straßenbelag und auch eine optische Verbindung von Glockenmuseum und Kunsthaus zu einer „Museumsinsel“.

Zur Erinnerung: Die Stadt Apolda ist eines von 17 Pilotprojekten des Bundes, in dem neue Verfahren der Bürgerbeteiligung erprobt werden sollen. Die Bürgerkataloge ergänzen die geforderte „Frühzeitige Bürgerbeteiligung“ und sind Bestandteil der Wettbewerbs- bzw. Ausschreibungsunterlagen. Sie sind eine Sammlung von Wünschen und Anregungen der Bürgerschaft zu einem Planungsthema bei der Umsetzung des Handlungskonzeptes zur Landesgartenschau.

Der Bürgerbeirat, der durch einen gewählten Sprecherrat vertreten wird, versteht sich als aktive fachlich kompetente Bürgerinitiative und steht allen Interessierten offen. Der Landrat ist herzlich eingeladen, seine persönlichen Vorstellungen in diesem Kreis zu vertreten. Auch wäre es interessant zu erfahren, was sich hinter seiner Äußerung verbirgt, dass „viel Unsinniges unter den Attributen modern, fortschrittlich und zeitgemäß verborgen werde“.

Im Namen des Sprecherrates

Hans-Werner Preuhsler

 

Anmerkungen zu Ausführungen des Landrates (PDF)

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